Über 13.000 Todesopfer hat der Konflikt im Osten der Ukraine seit 2014 bereits gefordert, darunter etwa 3.300 Zivilist*innen. Mehr als drei Millionen Menschen sind aus den umkämpften Gebieten geflohen. Die meisten von ihnen, rund zwei Millionen, haben in anderen Teilen des Landes Schutz gesucht. Eine Ausweitung des Krieges würde viele Tausend weitere Opfer fordern und vor allem die Zivilbevölkerung treffen. Und jede militärische Eskalation wird neben dem menschlichen Leid schwerste Belastungen für die Umwelt und das Klima bedeuten.
Darum gilt es die aktuelle Kriegsgefahr unbedingt abzuwenden, die andauernde Gewalt im Osten der Ukraine zu beenden sowie eine Beilegung der Konflikte in der Region zu erreichen und langfristig eine neue europäische Sicherheits- und Friedensordnung aufzubauen.
Friedensdiplomatie wird dringend benötigt
Auch die deutsche Bundesregierung kann einen Beitrag dazu leisten, eine militärische Eskalation des Konflikts zu verhindern und sie sollte dafür alles tun, was zur Deeskalation beitragen kann. Waffenlieferungen an die Ukraine gehören aus Sicht des forumZFD nicht dazu. Damit würde die Bundesregierung nur vordergründig Entschlossenheit in dem Konflikt demonstrieren. Tatsächlich aber würde eine derartige Unterstützung weder militärisch einen entscheidenden Unterschied machen, noch wäre sie ein Beitrag zur dringend notwendigen Deeskalation.
Die Bundesregierung sollte ihr Engagement darauf konzentrieren, wie die Eskalationsspirale auf diplomatischer Ebene durchbrochen werden kann. Dazu hat eine Gruppe von Außen- und Sicherheitsexpert*innen bereits im Dezember vorgeschlagen, eine hochrangige Konferenz im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einzuberufen, um die europäische Sicherheitsarchitektur wiederzubeleben. Damit säßen alle Beteiligten‚ von Vancouver bis Wladiwostok, an einem Tisch. Für die Dauer der Konferenz, so der Aufruf, sollten konkrete Schritte der Deeskalation im militärischen Bereich vereinbart und Sanktionen schrittweise reduziert werden.
Es ist dringend notwendig, jetzt mit derartigen Verhandlungen und vertrauensbildenden Maßnahmen auf Regierungsebene zu beginnen. Doch auch wenn es gelingt, die akute Kriegsgefahr abzuwenden, dürfen die Anstrengungen für Verständigung nicht nachlassen. Im Gegenteil: Wir müssen uns auf lange und mühsame Friedensarbeit in Europa vorbereiten.
Vertrauen schaffen, Feindbilder abbauen
Das gilt nicht nur für die Politik. Die Zivilgesellschaft, Medienschaffende, Kommunen und andere gesellschaftliche Multiplikator*innen sollten Verantwortung übernehmen. Wir können alle mehr tun, um Kriege in Europa zu verhindern.
Ein Beispiel: Deutschland pflegt und fördert den Jugend- und Kulturaustausch ebenso wie den politischen Dialog in zahlreichen bilateralen Formaten sowohl mit Ländern wie Polen oder der Ukraine als auch mit Russland. Doch nur sehr selten kommen Menschen aus diesen Ländern gemeinsam ins Gespräch. Für eine europäische Friedensperspektive brauchen wir darum vielfältigere Dialogformate, die Menschen aus den genannten und weiteren Ländern häufiger an einen Tisch bringen.
Eine Aufgabe, die auch der Zivile Friedensdienst unterstützen könnte. Als forumZFD arbeiten wir bereits zusammen mit zivilgesellschaftlichen Partnern aus der Ukraine daran, die Gräben in der Gesellschaft zu überwinden, die durch die militärische Konfrontation vertieft werden. Die aktuelle Krise führt uns vor Augen, wie dringend wir beispielsweise einen Zivilen Friedensdienst in (Gesamt-)Europa brauchen, der Vertrauen aufbaut und Raum für substantiellen Dialog und den Abbau von Feindbildern zwischen den Gesellschaften schafft.
Frieden braucht Sie!
Danke für Ihre Unterstützung