Online-Serie: Einblicke in unsere Arbeit weltweit
Anruf aus Davao:
Lockdown für Grundrechte auf den Philippinen?
Online-Dialog mit Lena Muhs und Timo Leimeister, forumZFD-Philippinen
Montag / 31. August 2020 / 18 Uhr / hier anmelden
Mitten in der Corona-Pandemie ist auf den Philippinen ein neues Gesetz in Kraft getreten: Anfang Juli unterzeichnete Präsident Rodrigo Duterte das sogenannte Anti-Terrorismus-Gesetz, ungeachtet heftiger Kritik aus dem In- und Ausland. Es räumt den Sicherheitskräften einen großen Ermessungsspielraum bei der Verfolgung von Extremismus ein. Die Menschenrechtskommissarin der Vereinten Nationen warnte, die neuen Maßnahmen gefährdeten demokratische Grundrechte.
Auch das forumZFD zeigte sich besorgt, dass das neue Gesetz die Friedensarbeit auf den Philippinen weiter beeinträchtigen könnte. Insbesondere in Mindanao, der zweitgrößten Inselgruppe im Süden des Landes, könnten bestehende Konflikte eskalieren. In einer Stellungnahme erklärte das forumZFD: „Wir warnen eindringlich davor, Konflikten und gewalttätigem Extremismus ausschließlich mit militärischen Strategien zu begegnen. Dies untergräbt die Bemühungen lokaler ziviler Friedensinitiativen und trägt zu einer Kultur der Gewalt bei.“
Stimmen für Frieden und Deeskalation werden dringend gebraucht. Doch welche Folgen hat das sogenannte Anti-Terrorismus-Gesetz für die Friedensarbeit? Droht eine Eskalation der Konflikte auf Mindanao? Und wie kann das forumZFD der lokalen Zivilgesellschaft in Zeiten von Corona zur Seite stehen? Darüber sprechen wir mit Lena Muhs und Timo Leimeister, Friedensfachkräfte des forumZFD in Davao.
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