Aktuelles

Home Away From Home Trainingswoche

In wenigen Tagen ist es soweit: Die Trainingswoche von unserem Erasmus+ Partnerschaftsprojekt Home Away From Home startet.

Integrationskraft kommunaler Gesellschaft stärken

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen? Eine Analyse von Hagen Berndt und Bettina Lobenberg.

Aktionstagung: Wie retten wir das Friedensprojekt Europa?

Wollen auch Sie nicht länger zusehen, wie Aufrüstung und Abschottung die politische Debatte in Europa bestimmen? Liegt auch Ihnen ein Europa am Herzen, das für Frieden und Menschenrechte steht? Glauben auch Sie, dass der Austausch mit Anderen Ideen freisetzt und Mut macht, aktiv zu werden?

Serbien: Gedenktag für den Genozid von Srebrenica

Das forumZFD-Büro in Belgrad unterstützt den Aufruf der "Youth Initiative for Human Rights" endlich das Schweigen in Bezug auf den Genozid in Srebrenica zu brechen und Verantwortung zu übernehmen.

Deutscher Präventionstag in Dresden

Der Deutscher Präventionstag findet vom 11. - 12. Juni 2018 in Dresden zum Thema "Gewalt und Radikalität: Aktuelle Herausforderungen für die Prävention" statt. Das forumZFD war mit einem Projektspot und Infostand vertreten.

forumZFD zum Weltflüchtlingstag

Zum weltflüchtlingstag kritisiert das forumZFD gemeinsam mit zehn weiteren Organisationen, dass Entwicklungspolitik vor allem der Migrationsabwehr diene und zu diesem Zweck autoritäre, menschenrechtsverletzende Staaten auch militärische Unterstützung erhalten.

Zwischen Hoffnung und Hass

Auf einer Veranstaltung für Schülerinnen und Schüler aus Hannover und Umgebung der Friedrich-Ebert-Stiftung Niedersachsen berichtete das forumZFD über seine Friedensarbeit in Israel und Palästina.

Berlin: Laufen für Vielfalt und Frieden

Berlin, 30. Mai 2018. Unter dem Motto „Miteinander statt nebeneinander – gemeinsam in Vielfalt leben“ setzten im Herzen der Hauptstadt am Brandenburger Tor knapp 4.500 Schülerinnen und Schüler von insgesamt 45 Schulen ein eindrucksvolles Zeichen für Vielfalt und Frieden in unserer Gesellschaft.

Gemeinsam unsere Zukunft erinnern

Unter diesem Motto fand am 17. April 2018 in Tel Aviv der 13. Alternative Israelisch-Palästinensische Gedenktag unserer Partnerorganisation Combatants for Peace und des Parent Circle Families Forum statt.

forumZFD eröffnet Büro in Odessa

Mit zahlreichen Gästen aus der ukrainischen Zivilgesellschaft feierte das forumZFD am 24. April die Eröffnung seines Büros in Odessa.

Unterrichtsleitfaden "Konfliktsensibler Journalismus" veröffentlicht

Junge Medienschaffende in Mindanao, Phlilippinen, werden in Konfliktsensiblem Journalismus ausgebildet. Das forumZFD hat dazu ein Handbuch für Lehrerinnen und Lehrer herausgegeben.

Friedensarbeit ist die beste Prävention von Terror und Gewalt!

Bereits zum vierten Mal hat das forumZFD mit einem Side Event auf der Münchner Sicherheitskonferenz über zivile Friedensförderung informiert. Gemeinsam mit dem Bischöflichen Hilfswerk MISEREOR und der Friedensgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern lud das forumZFD zur Diskussion über Prävention von Terrorismus und Radikalisierung am Beispiel des Irak und der Philippinen.

Mali: "Voller Risse - voller Hoffnung"

Die Lage in Mali ist seit Jahrzenten sehr angespannt. Besonders der Norden ist von gewaltsamen Aufständen betroffen. Der ZFD und seine Partner suchen Auswege.

Aktion Zukunft 2018

Schüler treffen Flüchtlinge e.V.: Bewerbungsphase für das Seminar "Aktion Zukunft" für junge Menschen mit und ohne Fluchthintergrund eröffnet

Münchner Sicherheitskonferenz: forumZFD und MISEREOR fordern Vorrang für zivile Friedensförderung

Auszeichnungen
  • Gustav-Heinemann-Bürgerpreis 1997
  • Göttinger Friedenspreis 2005
  • Friedenspreis Sievershäuser Ermutigung 2014
Kontakt

Forum Ziviler Friedensdienst e.V.
Am Kölner Brett 8, 50825 Köln

Tel.: 0221 91 27 32 - 0
kontakt@forumZFD.de
 

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Die israelische Gesellschaft muss eine Friedenslösung wollen

Eine Einschätzung zum 46. Jahrestag der israelischen Besetzung palästinensischer Gebiete von Peter Hünseler
Sechs-Tage-Krieg bestimmt den Konflikt bis heute

Jerusalem, am 5. Juni 2013. Heute vor 46 Jahren begann der Sechstage-Krieg zwischen Israel und seinen Nachbarn. Die Folgen – die Besetzung des Westjordanlands durch Israel und die Kontrolle von Gaza- bestimmen bis heute den israelisch-palästinensischen Konflikt. „Land gegen Frieden“ lautet seitdem die Formel für eine Friedenslösung.

Ein Großteil der israelischen Gesellschaft versucht den Konflikt im Alltag zu ignorieren. Im jüngsten Wahlkampf spielte der Friedensprozess kaum eine Rolle. Dabei haben die Israelis aus der Besatzung große Nachteile in wirtschaftlicher Hinsicht ebenso wie in Bezug auf das internationale Ansehen ihres Landes. Das Adva Center, israelische Partnerorganisation des forumZFD, weist seit Jahren in seinen Studien auf die Kosten der Besatzung für die israelische Gesellschaft hin. Zum Jahrestag der Besatzung hat die Organisation mit Unterstützung des forumZFD eine Aufklärungskampagne in Israel gestartet.


Der Sechs-Tage-Krieg zwischen israel und seinen arabischen Nachbarstaaten dauerte vom 5.-10. Juni 1967. Ägypten, Jordanien, Syrien und Libanon hatten die Lage gefährlich eskaliert, und Israel kam einem erwarteten Kriegsangriff durch gezielte Militärschläge gegen die Nachbarstaaten zuvor. Innerhalb weniger Tage wurden die Armeen Ägyptens, Jordaniens, Syriens und Libanons vernichtend geschlagen und weite Gebiete ihrer Territorien besetzt. Die Niederlage riss in der gesamten arabischen Welt tiefe Wunden.

Land gegen Frieden

Israel hatte sich mit der Besetzung arabischer Territorien ein Faustpfand geschaffen, das in zukünftigen Verhandlungen gegen einen umfassenden Frieden hätte eingetauscht werden können. Dies sah die UNO-Resolution 242 vom 22. November 1967 jedenfalls vor. In ihr forderte die UNO den Rückzug der israelischen Streitkräfte aus den besetzten Gebieten und „Achtung und Anerkennung der Souveränität, territorialen Unversehrtheit und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und seines Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Androhungen oder Akten der Gewalt in Frieden zu leben.“ Die Lösung des Konflikts sollte zukünftig nach dem Prinzip „Land gegen Frieden“ erfolgen. Dieses Prinzip bildet bis heute die Grundlage der Nahost-Politiken der westlichen Staaten einschließlich der Bundesrepublik.
Israel folgte diesem Prinzip nur teilweise. In Friedensverhandlungen mit Ägypten wurde der besetzte Sinai zurückgegeben. Ost-Jerusalem wurde 1980 annektiert und die Golan-Höhen 1981. Diese Annexionen wurden international nicht anerkannt. Daher ist Jerusalem heute die einzige „Hauptstadt“ der Welt, in der keine Botschaften existieren. Die Welt hat die Annexion Ost-Jerusalems nicht anerkannt. Das Westjordanland und Gaza blieben unter israelischer Besatzung. Israel bestreitet, dass es sich bei der Besatzung des Westjordanlandes und des Gazastreifen um eine völkerrechtliche Besatzung handelt, weil diese Gebiete zum Zeitpunkt der Eroberung nicht völkerrechtlich souverän gewesen seien. Dieser Standpunkt wird allerdings international nicht anerkannt.

Internationale Kritik der israelischen Besatzung

Die israelische Besatzung des Westjordanlandes und die Kontrolle über Gaza stehen heute im Zentrum einer Suche nach Frieden und bilden den Kern der internationalen Kritik an der israelischen Regierung. Vor allem der fortgesetzte Bau von Siedlungen, und der damit einhergehende Bevölkerungstransfer von israelischen Bürgern in palästinensische Gebiete, und die Menschenrechtssituation der Palästinenser bilden den Kern der Kritik an der israelischen Regierung.
Seit Jahren verstärkt sich der innenpolitische Druck rechtsgerichteter Parteien in Israel auf die Regierung, das Westjordanland zu annektieren, das in Israel bereits in den biblischen Begriffen Judäa und Samaria bezeichnet wird. Die Rechtsparteien begründen ihren „Anspruch“ auf das Westjordanland, in dem seit Jahrhunderten Palästinenser leben, mit dem aus der Tora abgeleiteten Argument, Gott habe das Land zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan dem jüdischen Volk gegeben. Die israelische Öffentlichkeit hält den Konflikt mit den Palästinensern inzwischen für „unlösbar“ und schaut weg. Fragen einer Friedenslösung haben im Wahlkampf 2013 keine Rolle mehr gespielt.

Israelische Gesellschaft schaut weg
Dabei wäre es mehr als wünschenswert, wenn sich die israelische Öffentlichkeit mit der Situation in den besetzten Gebieten stärker befassen würde, zumal sie davon ausgeht, dass die israelische Politik besonders hohe moralische Standards befolge. International wird die israelische Besatzung zunehmend kritisch beurteilt. Israelische Menschenrechtsorganisationen, internationale NGOs, die UN und die EU registrieren eine Zunahme von Völkerrechtsverletzungen Israels. Es wird befürchtet, dass die israelische Politik auf eine Annexion der Gebiete und eine Verdrängung der palästinensischen Bevölkerung ziele. Konkret werden u. a. folgende Menschenrechts- und Völkerrechtsverletzungen aufgelistet:
  • Siedlungsbau: Zur Zeit leben ca. 450.000 Siedler in den besetzten Gebieten. Die Siedlungen wurden mit Umgehungsstraßen miteinander verbunden, und Mauern und Zäune wurden zu ihrem Schutz errichtet. Die Siedler triumphieren inzwischen, dass ihr massiver Siedlungsbau eine Zwei-Staatenlösung unmöglich gemacht habe.
  • Menschenrechtsverletzungen: Während die Siedler die vollständigen Rechte israelischer Staatsbürger besitzen, werden die Grundrechte der Palästinenser stark eingeschränkt. Sie sind de facto Bürger 2. Klasse in ihrem Heimatland.
  • Infrastruktur: 60 Prozent des Westjordanlandes sind sog. C-Gebiete, die der direkten israelischen Verwaltung unterliegen. Während in den Siedlungen in diesen Gebieten extensiv landwirtschaftliche Produkte erzeugt werden mit einer hohen Ausbeutung des Grundwassers, wird palästinensischen Erzeugern der Zugang zu neuen Brunnen oder landwirtschaftlichen Flächen verweigert. Gebäude dürfen nicht ans Stromnetz angeschlossen werden, Genehmigungen für private oder öffentliche Bauvorhaben sind so gut wie nicht zu erhalten für Palästinenser.
  • Sicherheit: Unter dem Vorwand der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung können Palästinenser grundlos inhaftiert werden. Dies gilt auch für Kinder und Jugendliche.
  • Drohende Annexion durch Israel: Bayit Yehuda, drittstärkste Partei in der Regierungskoalition, hat vor den Wahlen damit geworben, die palästinensischen C-Gebiete zu annektieren. Die palästinensische Bevölkerung in den A- und B-Gebieten werden in diesem Fall staatenlos.
Israel hat das Recht, die besetzten Gebiete gegen eine Anerkennung seines Selbstbestimmungsrechts und ein Leben in von den arabischen Nachbarstaaten anerkannten Grenzen einzutauschen. Von den Palästinensern und den arabischen Nachbarstaaten wird erwartet, dass sie der Gewalt gegen Israel und seiner Bevölkerung abschwören. Auf dieser Basis könnte eine Friedenslösung funktionieren.
Friedensarbeit auf beiden Seiten

Das forumZFD arbeitet mit seinem Programm Israel/Palästina auf genau diesem Gebiet. Unsere Projekte in Palästina zielen auf den Abbau von Gewalt, auf die Erkenntnis, dass der Einsatz von Gewalt nicht zielführend ist. Wir arbeiten mit palästinensischen Nichtregierungsorganisationen (NRO) zusammen, die diese Botschaft in der palästinensischen Zivilgesellschaft verbreiten. In Israel arbeiten wir mit NGOs wie dem Adva Center zusammen, die den Boden für die Aufnahme der Friedensbereitschaft der Palästinenser glaubhaft verbreiten. Auf dieser Basis kann eine Friedenslösung zwischen Palästinensern und Israelis gelingen.

Web:
www.adva.org

Peter Hünseler ist Regionalleiter Israel/Palästina des forumZFD in Jerusalem