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Kriegsverbrechen beim Namen nennen

forumZFD stellt Studie in Sarajevo vor

Am 25. Februar stellten TRIAL International und das forumZFD in Sarajevo die Studie „Calling war atrocities by their right name” vor. Rund 100 Gäste, darunter Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, lokaler und internationaler Institutionen sowie Botschaften in Bosnien-Herzegowina verfolgten die Diskussion über ein Gesetz, das die Leugnung von Kriegsverbrechen unter Strafe stellen soll.

Podiumsdiskussion am 25. Februar in Sarajevo
© forumZFD/Damir Hajdarbašić

„Strafrechtliche Verfolgung und Verurteilung von Kriegsverbrechern ist wichtig – aber bei weitem nicht genug, wenn die Urteile nicht anerkannt, die Kriegsverbrechen geleugnet und die verurteilten Verbrecher als Helden gefeiert werden – aber genau das geschieht jeden Tag in Bosnien und Herzegowina, und häufig sind es Politiker und Vertreter von Institutionen, die öffentlich Kriegsverbrechen leugnen und somit die Gesellschaft weiter entzweien und jegliches Rechts- und Unrechtsbewusstsein verdrehen“, so Judith Brand vom forumZFD in Sarajevo.

Die Autorinnen der Publikation, Lejla Gačanica und Caroline Finkeldey, beschreiben die Situation in Bosnien und Herzegowina, vergleichbare Gesetze in Europa, bisherige Gesetzesinitiativen in Bosnien und Herzegowina, die allesamt nicht angenommen wurden, und geben konkrete Empfehlungen. Das forumZFD und TRIAL International wollen mit der Publikation die Debatte um ein eigenständiges Gesetz auf gesamtstaatlicher Ebene voranbringen. Darüber hinaus bedarf es weiterer Schritte und Anstrengungen, zum Beispiel im Bereich Bildung, Kultur, Medien und bei der Benennung öffentlicher Plätze, Institutionen und Denkmäler.

Ähnlich äußerten sich auch die Teilnehmenden der Podiumsdiskussion. Midhat Izmirlija, Dozent an der Fakultät der Rechtswissenschaften, mahnte an, ein Gesetz – selbst wenn es umgesetzt würde – könne das Problem alleine nicht lösen. Eine verantwortungsvolle Erinnerungskultur müsse etabliert werden. Valentina Gagić aus Srebrenica plädierte eindringlich für die Einführung einer institutionellen Lösung: „Wir haben es lange versucht, aber wir haben jetzt keine Zeit mehr, um auf individueller Ebene zu arbeiten. Institutionen und Medien haben sehr viel mehr Einfluss als gewöhnliche Sterbliche.“

Es sei enttäuschend, dass es ein Vierteljahrhundert nach dem Genozid in Srebrenica noch immer unmöglich sei, von Gerichten bestätigte Fakten in Unterrichtsbüchern und im öffentlichen Raum anzuerkennen, erklärte Denis Džidić, Direktor des Balkan Investigative Reporting Networks (BIRN) Bosnien und Herzegowina. „Im Gegenteil, wir laufen Gefahr, die Genozidleugnung zu institutionalisieren“, fügte er hinzu. Die Autorin der Publikation, Lejla Gačanica, kommentierte: „Wir setzen uns noch immer nicht ehrlich mit der Vergangenheit auseinander, drohen bei Bedarf mit Waffengewalt, ignorieren die Urteile des Haager Kriegsverbrechertribunals und zeigen keine Empathie für alle Opfer von Kriegsverbrechen.“

Neben der Einführung eines Gesetzes zur Sanktionierung der Leugnung von Kriegsverbrechen sei es wichtig, das gesellschaftliche Bewußtsein zu stärken. Das haben das forumZFD und TRIAL International in Bosnien und Herzegowina vor.

Gemeinsam mit der Organisation TRIAL International hat sich forumZFD zum Ziel gesetzt, den öffentlichen und politischen Diskurs zu ändern und darauf aufmerksam zu machen, wie wichtig eine Sanktionierung der Leugnung von Kriegsverbrechen ist. Der öffentlichen Diskussion in Sarajevo werden weitere in anderen Teilen des Landes folgen.

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