Aktuelles

Aktionstagung: Wie retten wir das Friedensprojekt Europa?

Wollen auch Sie nicht länger zusehen, wie Aufrüstung und Abschottung die politische Debatte in Europa bestimmen? Liegt auch Ihnen ein Europa am Herzen, das für Frieden und Menschenrechte steht? Glauben auch Sie, dass der Austausch mit Anderen Ideen freisetzt und Mut macht, aktiv zu werden?

Serbien: Gedenktag für den Genozid von Srebrenica

Das forumZFD-Büro in Belgrad unterstützt den Aufruf der "Youth Initiative for Human Rights" endlich das Schweigen in Bezug auf den Genozid in Srebrenica zu brechen und Verantwortung zu übernehmen.

Deutscher Präventionstag in Dresden

Der Deutscher Präventionstag findet vom 11. - 12. Juni 2018 in Dresden zum Thema "Gewalt und Radikalität: Aktuelle Herausforderungen für die Prävention" statt. Das forumZFD war mit einem Projektspot und Infostand vertreten.

forumZFD zum Weltflüchtlingstag

Zum weltflüchtlingstag kritisiert das forumZFD gemeinsam mit zehn weiteren Organisationen, dass Entwicklungspolitik vor allem der Migrationsabwehr diene und zu diesem Zweck autoritäre, menschenrechtsverletzende Staaten auch militärische Unterstützung erhalten.

Zwischen Hoffnung und Hass

Auf einer Veranstaltung für Schülerinnen und Schüler aus Hannover und Umgebung der Friedrich-Ebert-Stiftung Niedersachsen berichtete das forumZFD über seine Friedensarbeit in Israel und Palästina.

Berlin: Laufen für Vielfalt und Frieden

Berlin, 30. Mai 2018. Unter dem Motto „Miteinander statt nebeneinander – gemeinsam in Vielfalt leben“ setzten im Herzen der Hauptstadt am Brandenburger Tor knapp 4.500 Schülerinnen und Schüler von insgesamt 45 Schulen ein eindrucksvolles Zeichen für Vielfalt und Frieden in unserer Gesellschaft.

Gemeinsam unsere Zukunft erinnern

Unter diesem Motto fand am 17. April 2018 in Tel Aviv der 13. Alternative Israelisch-Palästinensische Gedenktag unserer Partnerorganisation Combatants for Peace und des Parent Circle Families Forum statt.

forumZFD eröffnet Büro in Odessa

Mit zahlreichen Gästen aus der ukrainischen Zivilgesellschaft feierte das forumZFD am 24. April die Eröffnung seines Büros in Odessa.

Unterrichtsleitfaden "Konfliktsensibler Journalismus" veröffentlicht

Junge Medienschaffende in Mindanao, Phlilippinen, werden in Konfliktsensiblem Journalismus ausgebildet. Das forumZFD hat dazu ein Handbuch für Lehrerinnen und Lehrer herausgegeben.

Friedensarbeit ist die beste Prävention von Terror und Gewalt!

Bereits zum vierten Mal hat das forumZFD mit einem Side Event auf der Münchner Sicherheitskonferenz über zivile Friedensförderung informiert. Gemeinsam mit dem Bischöflichen Hilfswerk MISEREOR und der Friedensgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern lud das forumZFD zur Diskussion über Prävention von Terrorismus und Radikalisierung am Beispiel des Irak und der Philippinen.

Mali: "Voller Risse - voller Hoffnung"

Die Lage in Mali ist seit Jahrzenten sehr angespannt. Besonders der Norden ist von gewaltsamen Aufständen betroffen. Der ZFD und seine Partner suchen Auswege.

Aktion Zukunft 2018

Schüler treffen Flüchtlinge e.V.: Bewerbungsphase für das Seminar "Aktion Zukunft" für junge Menschen mit und ohne Fluchthintergrund eröffnet

Münchner Sicherheitskonferenz: forumZFD und MISEREOR fordern Vorrang für zivile Friedensförderung

Combatants for Peace erneut für Friedensnobelpreis nominiert

Das forumZFD gratuliert seiner langjährigen Partnerorganisation in Israel und Palästina zur erneuten Nominierung für den Friedensnobelpreis 2018

forumZFD zum Koalitionsvertrag: Wenig glaubwürdig - Ausbau ziviler Friedensförderung wiegt Aufrüstung und Rüstungsexporte nicht auf.

Auszeichnungen
  • Gustav-Heinemann-Bürgerpreis 1997
  • Göttinger Friedenspreis 2005
  • Friedenspreis Sievershäuser Ermutigung 2014
Kontakt

Forum Ziviler Friedensdienst e.V.
Am Kölner Brett 8, 50825 Köln

Tel.: 0221 91 27 32 - 0
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Ansprechpartner

Richard Klasen

Referent Agenda 2030 und Friedenspolitik

Abteilung Kommunikation
Telefon: 
0221 91 27 32 - 37
E-Mail: 
klasenatforumZFD [dot] de
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Fluchtursachen Bekämpfen: Warum die Welt endlich mehr in Frieden und Entwicklung investieren muss

Ende September verabschiedet die Weltgemeinschaft in New York die so-
genannten nachhaltigen Entwicklungsziele. Diese Entwicklungsagenda lässt die Millenniumsziele aus dem Jahr 2000 ab. Erstmals werden alle Länder als „Entwicklungsländer“ adressiert, also – etwa in Bezug auf Waffenhandel und Klimawandel – auch Deutschland. Im Gegensatz zu den Millenniumszielen sollen die neuen Nachhaltigkeitsziele auch friedenspolitische Forderungen umfassen. Die Idee ist nicht neu: Bereits 1992 unterstrich die Abschluss-
erklärung der UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung die Verbindung aus Frieden, Natur- und Klimaschutz sowie globaler Gerechtigkeit. Was ist seitdem geschehen und welche Hoffnungen verbinden Menschen
mit der neuen Weltagenda?

An den nachhaltigen Entwicklungszielen scheiden sich schon jetzt die Geister: Während UN-Generalsekretär Ban Ki-moon pflichtbewusst von „der großen Chance für die Anführer und Völker dieser Welt, den Hunger zu beenden“ spricht und eine gesellschaftliche Transformation nahen sieht, die „Frieden sicherstellen und Menschenrechte realisieren“ wird, ließen die Gipfel von Rio de Janeiro und New York auch viele Menschen desillusioniert zurück. Zu ihnen gehört etwa Barbara Unmüßig: Sie leitet heute als Vorstandsmitglied die Heinrich-Böll-Stiftung und war 1992 als Vertreterin einer Nichtregierungsorganisation in Rio dabei. „Der ganze Post-2015-Agenda-Prozess ist ein Prozess, der die aktuellen Kriege und Krisen und die globalen Herausforderungen durch radikale, fundamentalistische Organisationen überhaupt nicht in den Blick nimmt“, kritisiert sie. Daneben verweist sie in Bezug auf die Gipfel von 1992 und 2000 auf den fehlenden politischen Willen, einmal gefasste Beschlüsse wirklich umzusetzen.

Taifune gehören quasi zum Alltag des Lebens in Südostasien. Experten aber sind sich sicher: Die Zunahme des Zerstörungspotenzials klimatischer Katastrophen-ereignisse weltweit ist dem von Menschen verursachten Klimawandel geschuldet.

Auch an der Basis brodelt es: Dem Rio-Gipfel 1992 folgten nach der griffigen Formel „Global denken, lokal handeln“ viele kommunale Initiativen, die als Teil der so genannten „lokalen Agenda 21“ mit viel ehrenamtlichem Elan auf lokaler Ebene ökologische, soziale, nachhaltige, aber auch friedenspolitische Projekte umsetzten. Zu ihrer besten Zeit umfasste diese lokale Agenda-21-Bewegung weltweit über 10.000 Initiativen, allein in Deutschland waren es weit über 2.500. Doch der Anfangseuphorie folgten bald Kopfschmerzen, denn vielerorts fehlte es etwa an der Unterstützung durch Bürgermeister und Stadträte; die Themen Nachhaltigkeit, Frieden und Gerechtigkeit waren noch nicht in der Provinz angekommen.

Chance für kommunale Friedensarbeit

Eine erfolgreiche Ausnahme bildet etwa das Ökumenische Büro Berlin Treptow-Köpenick. „Wir haben das Glück, mit festen Strukturen arbeiten zu können“, berichtet Dr. Klaus Wazlawik vom Ökumenischen Büro. „Diese festen Strukturen sind wichtig, weil sie weiter laufen, wenn mal nicht genug Leute mitmachen. Die lokale Agenda 21 ist in der Verwaltung, im ökumenischen Forum und in der Zivilgesellschaft verankert. In anderen Städten fehlen diese Strukturen. Wir sind immer ansprechbar,weil wir ein Büro haben, das täglich von 8-13 Uhr mit Ehrenamtlern besetzt ist. Ohne ein aktives Ehrenamt ist nichts zu erwarten.“ Für Wazlawik sind internationale Vereinbarungen wie die nachhaltigen Entwicklungsziele keine Papiertiger. „Man kann den Wert solcher Verträge an dieser Stelle gar nicht hoch genug einschätzen: Es ist ein himmelweiter Unterschied, ob ich Behörden oder Mitmenschen gegenüber sage: ‚Ich will das und das umsetzen‘ oder ob ich sagen kann: ‚Wir sollen das und das machen, weil das hier steht.‘ Das habe ich schon in der DDR gelernt und das funktioniert jetzt auch unter anderen Bedingungen nicht anders. Man muss in dieser Verwaltungslogik denken und das fällt vielen lokalen Agenda-21-Gruppen schwer. Das merkt man etwa bei Anträgen für Finanzhilfen, wo ein Bezug zur Agenda 21 oder anderen Beschlüssen fehlt und rein emotional argumentiert wird“, so der 75-Jährige. Von diesen Finanzhilfen könnten zukünftig auch Friedensgruppen mehr profitieren, denn noch nie war das Thema Frieden in einer UN-Agenda so prominent vertreten wie im aktuellen Entwurf. „Ich glaube, die Friedensfrage hat heute eine neue Relevanz bekommen: 1992, als in Rio verhandelt wurde, war Krieg kein Thema mehr. Der kalte Krieg war vorbei und man feierte das ‚Ende der Geschichte‘. Viele Leute glaubten, dass die Zeit der Auseinandersetzungen bald vorbei sei. Das ist heute anders“, überlegt Wazlawik. „Dass die Entwicklungsfrage von den anderen Säulen der Nachhaltigkeit und von der Friedensfrage getrennt wurde, war ein Fehler der Millenniumsziele. Das Abschlussdokument von Rio dachte Umwelt- und Entwicklungsfragen zusammen, die Millenniumsziele trennten wieder in die Bereiche Umwelt oder Entwicklung. Deshalb ist es wichtig, dass jetzt neben Klima- und Umweltzielen auch Frieden als Nachhaltigkeitsziel aufgenommen wurde. Negativ ist, dass am Wachstumsparadigma festgehalten wird. In diesem Punkt fallen wir in die Zeit vor 1992 zurück. Die Post-2015-Agenda ist so, wie sie zurzeit diskutiert wird, dennoch ein gutes Instrument, mit dem man lokal arbeiten kann. Wir werden die 17 Ziele nehmen und in Bezug zu unserem Leben und Handeln in Treptow-Köpenick umsetzen.“ Ein konkretes Projekt hat Wazlawik schon im Auge: „Wir überlegen, wie wir 2016 die Agenda mit der Flüchtlingsthematik verbinden können. Das ist hier in Köpenick, wo die NPD ihre Bundesgeschäftsstelle hat, ein großes Thema. Zu unseren Projekten gehört deshalb auch die Arbeit mit sechs Flüchtlingsheimen in Köpenick.“

Philippinen: Mindanao im Abseits

Auf Mindanao, der zweitgrößten Insel im Süden der Philippinen, ist der Alltag der Menschen von ethnischen, sozialen und religiösen Konflikten geprägt. Die vergangenen Monate waren bestimmt von der Hoffnung auf ein Friedensabkommen.

Auch in anderen Teilen der Welt finden sich konkrete Zusammenhänge zwischen den nachhaltigen Entwicklungszielen und der Friedensarbeit. Ein Beispiel ist das Projektland Philippinen, in dem das forumZFD aktiv ist. Die Philippinen können als Kaleidoskop der nachhaltigen Entwicklungsziele gesehen werden: Das Land ist ungewöhnlich stark vom Klimawandel und dessen Folgen für Mensch und Natur betroffen. Die Flüchtlingsthematik ist auch auf der im Süden gelegenen Insel Mindanao ein Thema, wo im westlichen Teil die Konflikte zwischen Regierungs-truppen und islamischen Rebellengruppen immer wieder Menschen zu Binnenvertriebenen machen. Ressourcenkonflikte und Landraub heizen die Gewalt in Mindanao, aber auch in anderen Teilen der Philippinen, zusätzlich an.

Sollten die nachhaltigen Entwicklungsziele in der Form, wie sie zur Drucklegung dieses Magazins diskutiert wurden, Realität werden, hätten sie auch auf die Philippinen friedenspolitische Auswirkungen. Das betrifft dann nicht nur das viel diskutierte Friedensziel Nummer 16, sondern auch andere Ziele und Unterziele, in denen Frieden und Konfliktlösung als Querschnittsthemen eingearbeitet wurden. Für den Konflikt auf Mindanao gilt dies etwa in Bezug auf das Ziel 10.2, in dem die politische Inklusion von Menschen aller Religionszugehörigkeiten gefordert wird. Die Ziele 2 (Ernährungssicherheit) und 4 (Bildung) verlangen für indigene Bevölkerungsgruppen den Zugang zu Land und Bildung – Forderungen, die etwa auch von Indigenen auf den Philippinen erhoben werden.

In der Vergangenheit war es eine Herausforderung für Mindanao und seine BewohnerInnen, ihren entwicklungspolitischen Projekten und Fragen überhaupt Gehör zu verschaffen. Lediglich drei Prozent der in die Philippinen investierten Entwicklungsgelder fließen in die zweitgrößte Insel des Landes, kritisierte selbst der philippinische Minister für Haushaltsfragen, Florencio Abad, und appellierte an die internationalen Geldgeber, das zu ändern: „Helfen Sie uns dabei, diese Region mit einer besseren Infrastruktur und der Entwicklung der Industrie resistenter gegen Wetterumschwünge zu machen!“ Fraglich bleibt, ob es damit getan ist und inwieweit die verschiedenen Bevölkerungsgruppen in die Entscheidungen der Politik und der Investoren eingebunden werden. An diesem Beispiel werden nicht nur die Chancen, sondern auch die Risiken der Entwicklungsagenda deutlich: Die Umsetzung der Ziele hängt unter anderem stark von einer kritischen Zivilgesellschaft in den „Geber-“ und „Nehmerländern“ sowie weitsichtigen, ethisch verantwortlich handelnden Geldgebern ab.

Das Liebe Geld

Die Länder des Globalen Südens beobachten die Entwicklungen und die Verhandlungspositionen des selbst ernannten „Post-2015-Vorreiters“ Deutschland mit besonderem Interesse. Deutschland soll nicht nur Geldgeber sein, sondern gleich-
zeitig sein eigenes umweltschädigendes, entwicklungshemmendes und konflikt-
schürendes Verhalten infrage stellen: So treibt der deutsche Gebrauch fossiler Energie nicht nur den Klimawandel an, was etwa indirekt zu Konflikten zwischen Bauern- und Hirtenvölkern im Globalen Süden um das knapper werdende, fruchtbare Land führt: der Import kolumbianischer Kohle führt beispielsweise auch zur Ver- treibung indigener Völker von ihrem angestammten Land. Dazu kommen Morde an Menschenrechtsaktivisten, die gegen diese Vertreibungen vorgehen sowie an Gewerkschaftern, die für faire Arbeitsbedingungen kämpfen.
Mit anderen Worten: Eine konsequente Energiewende schont nicht nur Klima und Umwelt, sondern erhält den Planeten auch für zukünftige Generationen und ist konfliktpräventiv. Diese Art der „Politikkohärenz“ wäre beispielhaft und müsste dann auch auf andere Politikfelder wie den Waffenhandel oder den Lebensmittelkonsum in Deutschland übertragen werden.

Seiner Rolle als Geldgeber muss Deutschland als reiches Industrieland und als Profiteur eines asymmetrischen globalen Wirtschaftssystems dennoch gerecht werden. Noch immer verharrt Deutschlands Beitrag zur offiziellen Entwicklungshilfe
bei schmalen 0,41 Prozent seines Bruttonationaleinkommens. Und noch immer gibt Deutschland allein 1,3 Prozent seines Brutto-inlandsprodukts für die Einhaltung einer NATO-Quote und somit für Rüstungs- und Militärausgaben aus. Dieses Miss-
verhältnis muss abgeschafft werden. Alles andere konterkariert Deutschlands Eigenanspruch als „Impulsgeber“ der kommenden nachhaltigen Entwicklungsziele. Denn ohne eine solide finanzielle Basis wären die nachhaltigen Entwicklungs-
ziele genau die Totgeburt, die viele Kritiker befürchten. Kein gutes Zeichen war vor diesem Hintergrund die Entwicklungsfinanzierungskonferenz im äthiopischen Addis Abeba im Juli: Der Globale Norden vertagte erneut seine Zusage auf die Einhaltung der seit den 70ern bestehenden Quote für öffentliche Entwicklungsfinanzierung: Demnach sollen Industrieländer die Umsetzung entwicklungspolitischer Programme mit 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens unterstützen. Als Reaktion auf diese skandalösen Ergebnisse von Addis Abeba braucht es nun eine laute und kritische Zivilgesellschaft, welche die deutsche und europäische Politik zu einer mutigen, friedenspolitischen und nachhaltig-entwicklungspolitischen Kursänderung drängt:
Die Arbeit an einer neuen Welt hat gerade erst begonnen.

Eine Auswahl der aktuell diskutierten Friedensziele finden sie unter: www.forumzfd.de/Ziele_für_den_Frieden

Der Autor:

Richard Klasen ist Referent in der Geschäftsstelle des forumZFD und für den Themenkomplex „Post-Agenda-2015“ zuständig.

Dieser Artikel erschien im MAGAZIN forumZFD 3/2015. Unter diesem Link finden Sie weitere Artikel dieser Ausgabe und die Möglichkeit zur Bestellung des MAGAZINs.

(Bild oben: ©flickr.com/AusAID)

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